Wo der Fisch zum Stinken beginnt

oder: Leitl'n, werft die Flinte nicht ins Feld!erer

Christoph Leitl (das ist der, der vor ein paar Tagen ein Konjunkturpaket von 650 Millionen Euro forderte) will keine höheren Steuern. Alleine darüber zu diskutieren wäre schädlich.

Schützenhilfe bekommt er - sieh an - vom Experten für Staatsschulden und auch sonst alles andere, IHS-Boss Felderer, der gleich eine neue "Studie" zur Hand hatte, wonach Vermögenssteuern kaum denkbar bzw. ergiebig wären. Als Vertröstung auf das Jenseits muss aber Felderers Vorschlag einer Finanztransaktionssteuer auf europäischer bzw. internationaler Ebene gesehen werden - denn diese könne national nicht umgesetzt werden.

Interessanterweise wird eine Steuer auf kurzfistige Spekualtionsgewinne (eine solche ist zugegebenermaßen nicht unbedingt eine allgemeine Finanztransaktionssteuer) oft auf europäischer oder internationaler Ebene eingefordert - auch von systemkritischen Kräften. Zwar ist das sicher wünschenswert, aber keineswegs für eine Umsetzung notwendig. Schließlich behauptet man in wiederkehrenden Zyklen (meist mit Wahlkämpfen positiv korrelierend) ohnedies immer wieder, dass man diese Art der Transaktionen ("Heuschrecken", "Finanzhaie", "Casinokapitalisten") nicht haben möchte - und steuern heißt genau diese gesellschaftliche Steuerung zu übernehmen. Man hat also Angst davor, jemanden zu vertreiben, den man sowieso nicht haben möchte. Wenn überhaupt - schließlich wird sich kaum ein Investor von einer 1-%igen Steuer auf den Gewinn abschrecken lassen. (Zugegebenermaßen ist das Einnahmenpotenzial daraus aber auch enden wollend).

Dennoch muss für Felderer alles vorher fein säuberlich international akkordiert und koordiniert, anvisiert und totkrepiert werden: "Wenn Österreich allein eine solche Steuer einführen würde", so der IHS-Boss, "wäre das nicht nur ein Schuss ins Knie, sondern einer in den eigenen Kopf." Wenn der Fisch dort zu stinken beginnt, ist das aber vielleicht die passende Rezeptur.